AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen über Leistungen von Mein-Onlineauftritt.de
Stand: 01. Mai 2016
1 GELTUNGSBEREICH
Folgende allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) sind Bestandteil aller Verträge zwischen Auftraggeber – im Folgenden Kunde genannt – und Florian Pawlitte Software Entwicklung – im Folgenden FPSE genannt – die im Rahmen der Leistungen von Mein-Onlineauftritt.de geschlossen werden.
Dies gilt insbesondere auch dann, wenn der Kunde eigene AGB verwendet und diese entgegenstehende oder von den hier aufgeführten AGB abweichende Bedingungen enthalten.
Änderungen der AGB werden dem Kunden unverzüglich und schriftlich, elektronisch (E-Mail) oder postalisch (Brief) mitgeteilt. Sie gelten als vereinbart, wenn der Kunde nicht binnen vier Wochen ab Änderung widerspricht.
2 VERTRAGSGEGENSTAND
FPSE erbringt für den Kunden Dienstleistungen im Bereich der Bereitstellung von Websites im Internet sowie sonstige Internetdienstleistungen im weiteren Sinne für dessen Unternehmen. Der Leistungsumfang der einzelnen Leistungen ergibt sich aus der zum Zeitpunkt der Bestellung aktuellen Beschreibung der Leistungen.
FPSE legt hohen Wert auf professionelle und zuverlässige Leistungen. Für die IT-Infrastruktur wird eine Systemverfügbarkeit von 99,95% angestrebt. Die Daten werden in regelmäßigen Intervallen gesichert (“Backup”). Für die Aufrechterhaltung der Stabilität und Sicherheit werden regelmäßige Wartungsarbeiten und Updates durchgeführt. Diese finden im Normalfall ohne Beeinträchtigung der Leistungen für den Kunden statt. Bei längeren Wartungsarbeiten wird FPSE den Kunden im Vorfeld in Kenntnis setzen.
3 VERTRAGSABSCHLUSS
Ein Vertragsabschluss kommt durch die Annahme des individuellen Angebots durch den Kunden in postalischer oder in elektronischer Form zustande. Der Kunde bestätigt die Annahme des Angebots durch Übermittlung des Vertrages an FPSE. Ein Vertragsverhältnis kommt auch dann zustande, wenn der Kunde den im Angebot aufgeführten Rechnungsbetrag an FPSE überweist.
FPSE behält sich vor, Anfragen abzulehnen, sofern die Bereitstellung von Internetdiensten nicht wirtschaftlich scheint.
Der Dienst Mein-Onlineauftritt.de richtet sich vorrangig an kleine, eigentümergeführte Unternehmen, die ihren Kundenstamm durch die Inanspruchnahme von digitalen Dienstleistungen erweitern wollen. Hierzu zählen beispielsweise Architekten, Ärzte, Apotheker, Bäckereien, Blumenläden, Eisdielen, Ergotherapeuten, Frisöre, kleine Gastronomiebetriebe, Handwerker, Kosmetiker, Massage-Studios, Pension/Gästezimmer, Physiotherapeuten, Praxen, Psychotherapeuten, Rechtsanwälte, Schneidereien, Steuerberater, Tierärzte, Wirtschaftsprüfer, Zahnärzte, usw.
4 PREISE, ZAHLUNGEN
Maßgebend für die Preise sind die zum Zeitpunkt der Auftragserteilung geltenden Regelungen für die jeweilige Leistung.
Zahlungen des Kunden können durch Überweisung (nach Rechnungsstellung) oder den Einzug über das SEPA-Basislastschriftverfahren erfolgen. Der Kunde erteilt hierzu das SEPA-Lastschriftmandat. Bei Veränderungen von Bankverbindungen gilt das Mandat weiter.
Monatliche Entgelte sind beim SEPA-Lastschriftverfahren zum Monatsende fällig. Es erfolgt keine weitere Ankündigung über den bevorstehenden Einzug bei monatlichen Entgelten. Dieser Hinweis gilt als sogenannte PRE-NOTIFICATION im Sinne des SEPA-Lastschriftverfahren. Rechnungen sind sofort und ohne jeden Abzug fällig und auf das in der Rechnung angegebene Konto zu überweisen.
Mit Vertragsbeginn sind die vereinbarten Entgelte sofort fällig, insbesondere auch dann, wenn zu diesem Zeitpunkt die Website noch in Erstellung und noch nicht online ist. Für den ersten Monat erfolgt eine anteilige Verrechnung. Sollte es zu einer unverhältnismäßig langen Verzögerungen bei der Bereitstellung der Website kommen, wird FPSE die Verrechnung erst beginnen, wenn die Website online ist. Dies trifft nicht zu, sollte die Verzögerung durch die fehlende Lieferung von Informationen durch den Kunden verschuldet sein.
Einmalige Entgelte sind jeweils mit Abschluss der Leistung fällig. Hierüber informiert FPSE jeweils den Kunden und kündigt den bevorstehenden Einzug rechtzeitig vorab an (sog. PRE-NOTIFICATION).
Der Kunde erhält zu jedem Zahlungsvorgang eine elektronische Rechnung. Ein postalischer Versand der Rechnung findet nicht statt.
Gerät der Kunde in Zahlungsverzug, kann FPSE die kundenspezifischen Dienste aussetzen. Bei Zahlungsverzug kann FPSE eine Erstattung des hieraus entstehenden Schadens verlangen. Für Kosten, die wegen Rücklastschriften entstehen, welche der Kunde zu vertreten hat, kann FPSE ebenfalls Erstattung verlangen.
5 DATENSCHUTZ
FPSE versichert die Beachtung der Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes, bei der Nutzung, Erhebung und Verarbeitung von personenbezogenen Daten des Kunden.
Es werden nur Daten erhoben und gespeichert, die zur Nutzung eines Dienstes unbedingt erforderlich sind. Persönliche Daten werden vertraulich behandelt. Sie werden an Dritte nur dann weitergegeben, wenn es zum Zwecke der Vertragsabwicklung erforderlich ist. Dies gilt insbesondere für die Übermittlung von Daten, die für die Anmeldung und/oder Änderungen einer Domain in Suchmaschinen, Branchenbüchern etc. notwendig sind, wobei diese anschließend öffentlich werden können.
6 NUTZUNGSRECHTE
Für die Dauer der Vertragsbeziehung räumt der Kunde FPSE das Recht zur Nutzung seiner Marke, Unternehmenskennzeichen, Media, Texte und sonstige Inhalte ein, damit FPSE im Auftrag und Namen des Kunden die Website aufbauen und darstellen kann. Die Eigentümerschaft der Inhalte verbleibt beim Kunden.
Weiterhin erhält FPSE die Möglichkeit, die für den Kunden gestaltete Website nach vorheriger Rücksprache als Referenz für Marketing-Zwecke zu nutzen.
FPSE stellt dem Kunden ein Nutzungsrecht der erforderlichen Infrastruktur (Server, Domain, Mail, IP, Traffic, WordPress, Theme) für die digitale Darstellung der Website zur Verfügung. FPSE verbleibt Eigentümer der Infrastruktur. Eine Veräußerung an Dritte der Infrastruktur ist nicht gestattet. Der Kunde wird Kopien von überlassener Software nach Beendigung des Vertragsverhältnisses nicht weiter verwenden und löschen.
Im Übrigen gelten die Lizenzbestimmungen der jeweiligen Hersteller.

7 WEBSITE FLATRATE, ÄNDERUNGEN
Für die Dauer der Vertragsbeziehung übernimmt FPSE auf Wunsch des Kunden im unbegrenzten Umfang Änderungen an der Website. Hierbei entstehen dem Kunden keine zusätzlichen Kosten (“Flatrate”). Bei einer unverhältnismäßig hohen Anzahl an geforderten Änderungen, die einer wirtschaftliche Bearbeitung nicht mehr ermöglichen, behält sich FPSE vor die Vertragsbeziehung einseitig zu beenden.
Eine Änderung ist beispielsweise eine Textanpassungen oder -ergänzung, ein neues Foto, eine neue Seite, neue Kontaktinformationen, ein neues Logo, eine Korrektur. Die Beauftragung einer Änderung erfolgt formlos per E-Mail an info@mein-onlineauftritt.de unter Nennung der Domain im Betreff.
Keine Änderung sind komplexe Anpassungen wie Themewechsel, umfangreiches Redesign der Webseite, SEO oder Vergleichbares. Für solche Leistungen kann auf Anfrage ein separates Angebot erstellt werden.

8 MITWIRKUNGSLEISTUNG, VERSTOß
Alle für die Bereitstellung der Webseite im Internet sowie für sonstige Internetdienstleistungen im weiteren Sinne erforderlichen Dokumente und Unterlagen, die zur Leistungserbringung erforderlich sind, werden vom Kunden kostenlos zur Verfügung gestellt.
FPSE überprüft oder überwacht die durch den Kunden bereitgestellten Inhalte auf den Websites nicht. Es ist allein Sache des Kunden, nach geltendem Recht zu handeln und die Rechte Dritter nicht zu verletzen. Der Kunde ist ebenfalls alleine für die rechtliche Zulässigkeit der Inhalte seiner Website sowie für die von ihm gelieferten Informationen verantwortlich. Gleiches gilt für den Schutz der Rechte und der Freiheit Dritter, insbesondere in urheberrechtlicher, wettbewerbsrechtlicher und strafrechtlicher Hinsicht. Ebenfalls gilt dies für rechtlich vorgeschrieben Elemente der Website (wie Impressum und Datenschutzbelehrung), auch wenn FPSE diese für den Kunden erstellt. Für eine mögliche Abstrafung seitens Dritter ist allein der Kunde verantwortlich.
Der Kunde ist verpflichtet, notwendige Daten vollständig und richtig anzugeben. Änderungen, die seine Firma betreffen, sind umgehend mitzuteilen. Dies gilt insbesondere für Firma, Rechtsform, Anschrift, Telefonnummer, E-Mail-Adresse, USt-ID Nummer. Der Kunde ist für die Geheimhaltung und sichere Aufbewahrung zugeteilter Passwörter verantwortlich.
Die von FPSE im Namen des Kunden erstellten Inhalte (beispielsweise das Impressum) werden durch den Kunden geprüft. FPSE fungiert insbesondere für die vom Gesetzgeber verpflichtenden Elemente einer Website nicht als Rechtsberatung. Der Kunde ist dazu verpflichtet, falsche Angaben sofort an FPSE zu melden, sodass eine zeitnahe Korrektur vorgenommen werden kann. Die Verantwortung für die Korrektheit der Inhalte obliegt allein dem Kunden.
Der Kunde erstellt Sicherungskopien von allen Daten. Ist eine Wiederherstellung der Daten auf den Systemen von FPSE notwendig, wird der Kunde die betreffenden Datenbestände nochmals unentgeltlich an FPSE übertragen.
Sollten durch eine Verletzung der Regelungen dieser AGB oder das Nichteinhalten der Mitwirkungsleistungen Schäden für FPSE entstehen, hat der Kunde diese zu ersetzen, soweit er dies zu verteten hat.
Der Entgeltanspruch von FPSE besteht fort, solange aus den in diesem Abschnitt genannten Gründen eine Sperrung der Leistung vorgenommen wurde.
Die Übertragung von Rechten und Pflichten resultierend aus dem geschlossenen Vertrag gegenüber Dritten seitens des Kunden ist untersagt.
9 KÜNDIGUNG, VERTRAGSLAUFZEIT
Die Vertragslaufzeit ergibt sich aus der zum Zeitpunkt der Bestellung aktuellen Beschreibung der Leistung. Soweit nichts anderes vereinbart ist, verlängert sich der Vertrag jeweils um den jeweiligen Vertragszeitraum, solange er nicht von einer Partei mit einer Frist von einem Monat zum jeweiligen Laufzeitende gekündigt wird.
Kündigungen bedürfen der Schriftform, wobei eine Übersendung per E-Mail oder als Scan zur Wahrung dieser Form genügt.
Sofern nichts anderes aus der aktuellen Beschreibung der Leistung vereinbart ist, kann der Kunde seine Leistung jederzeit mit einer Vorlaufzeit von einem Monat kündigen. Die Kündigung wird zum Ende des darauffolgenden Monats wirksam.
Bei einer Kündigung innerhalb der ersten sechs Monate ab Vertragsbeginn verrechnet FPSE einmalig eine Kündigungspauschale in Höhe von sechs Monatsbeträgen.
FPSE behält sich das Recht vor, laufende Verträge einseitig zu kündigen. Die vornehmlichen Gründe hierfür sind eine durch den Kunden verursachte negative technische Beeinflussung der FPSE-Infrastruktur (beispielsweise Attacken auf bestimmte Websites) oder die illegale Darbietung von Inhalten (Marken- und Urheberrechtsverletzungen, bzw. -piraterie, betrügerische oder irreführende Praktiken, Produktfälschung, extremistischer (insbesondere rechtsextremistischer) Natur oder pornographische, kommerziell erotische, gewalttätige, gewaltverherrlichende, rassistische, diskriminierende, jugendgefährdende oder volksverhetzende Inhalte, sowie die Verletzung Dritter). Diese Kündigung wird dem Kunden auf schriftlichem Wege mitgeteilt. Eine angemessene Frist wird gewahrt.
Bei Kündigung des Kunden erlischt die Dienstleistung sofort. Alle durch FPSE erstellten Inhalte, Dateien und Optimierungen verbleiben im Eigentum von FPSE. Die bereitgestellten Leistungen werden deaktiviert und gelöscht. Vorgenommene Einträge in Verzeichnissen werden – sofern möglich – wieder entfernt.
10 URHEBERRECHT
Der Kunde ist für den Inhalt seiner Website selbst verantwortlich. FPSE übernimmt keinerlei Haftung, auch nicht für die Verletzung der Rechte Dritter bei Teledaten-, Jugendschutz-, Presse-, Marken- sowie Urheberrechten und Recht am eigenen Bild. Alle durch FPSE im Zuge der Vertragsabwicklung erstellten Inhalte und Dateien sind urheberrechtlich geschützt und verbleiben im Eigentum von FPSE.
11 WIDERRUFSRECHT
Der Kunde (in diesem Abschnitt auch “Sie”) hat das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Florian Pawlitte Software Entwicklung, Klosterstr. 22, 50354 Hürth, Tel.: +49 176 57979433, E-Mail: info@mein-onlineauftritt.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen sollen, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
– An
Florian Pawlitte Software Entwicklung
Klosterstr. 22
50354 Hürth
E-Mail: info@mein-onlineauftritt.de
– Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
– Bestellt am (*)/erhalten am (*)
– Name des/der Verbraucher(s)
– Anschrift des/der Verbraucher(s)
– Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
– Datum
___________
(*) Unzutreffendes streichen.
12 HAFTUNG
Etwaige Mängel in denen von FPSE gelieferten Dienstleistungen sind sofort schriftlich und in ausreichender Dokumentation anzuzeigen. Der Kunde unterstützt FPSE bei der Beseitigung der Mängel in angemessener Frist nach allen Kräften, insbesondere durch Sicherung der aktuellen Daten, der Protokollierung von Fehlermeldungen sowie bei der problemlosen Durchführung der notwendigen Arbeiten. FPSE haftet nicht für Daten- oder Programmverluste auf Kundenseite. Kann der schriftlich angeführte Mangel in einer Nachfrist von vier Wochen nicht durch FPSE behoben werden, ist der Kunde berechtigt, den Vertrag mit sofortiger Wirkung schriftlich zu kündigen, darüber hinausgehende Schadenersatzansprüche erwachsen dem Kunden nicht. FPSE gewährleistet und haftet auch dann nicht, sollten grundsätzliche Fehler durch äußere Einflüsse (unbefugter Zugriff über das Internet), Bedienungsfehler, Komponenten bzw. Produkte Dritter, Computerviren – oder durch Handlungen Dritter und hier insbesondere Änderungen, Anpassungen oder Manipulationen an dem optimierten Projekt produziert werden.
Im Falle von Leistungsverzögerungen durch höhere Gewalt (z.B. Krankheit) sowie durch Leistungsstörungen im Sinne von Betriebsstörungen, Streiks oder ähnlichem, welche FPSE eine fristgerechte Erfüllung erschweren oder unmöglich machen, wird beiden Parteien durch eines der vorher genannten Ereignisse ein Rücktritt vom Vertrag, nach Ablauf von 20 Werktagen nach Terminende, eingeräumt. Ist die Dienstleistung nachweislich aufgrund eines solchen Umstandes unmöglich, werden die Parteien durch den Rücktritt von der Verpflichtung zur Vertragserfüllung freigestellt.
Nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit übernimmt FPSE eine Haftung. In allen Fällen einer Fahrlässigkeit ist die Höhe der Haftung auf den dreifachen jeweils vereinbarten monatlichen Dienstleistungsbetrag beschränkt. Diese Regelung findet auch Anwendung auf Personen, die FPSE zur Ausführung des Auftrages einbindet.
13 SUBUNTERNEHMER
Für die Erbringung der vereinbarten Dienstleistungen ist FPSE berechtigt Subunternehmer zu beauftragen. Hierzu zählen die Strato AG, Amazon Web Services, Inc., One.com und SEO-Liebe.
14 SCHLUSSBESTIMMUNGEN, SALVATORISCHE KLAUSEL

An die Verpflichtungen aus Verträgen, die auf der Grundlage dieser Geschäftsbedingungen geschlossen werden, sind auch die Rechtsnachfolger der Kunden von FPSE gebunden. Sollte in diesen AGB eine unwirksame Bestimmung enthalten sein, werden die übrigen Bestimmungen davon nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine wirksame zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der Formulierung am nächsten kommt.
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Köln.